Niederschrift über die öffentliche kombinierte Sitzung des Bauausschusses und des Verkehrsausschusses
Sitzungsdatum: Dienstag, 14.03.2023
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 10:10 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender
Erster Bürgermeister Markus Loth
Mitglieder der Ausschüsse
- Bosch, Roland, Dr.
- Gast, Klaus
- Holeczek, Brigitte
- Honisch, Alfred
- Langer, Johannes, Dr. med.
- Lunz-Schmieder, Marion
- Martin, Horst
- Neulinger, Manuel
- Nowak Luise
- Pentenrieder, Rupert
- Ratter, Gerd
- Schwalb, Roland
- Vollmann, Hans
Stadtratsmitglied
Zirngibl, Stefan
Schriftführer
Kirchmayer, Stefan
Stork, Manfred
Verwaltung
Fischer, Katrin
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Bekanntgaben
- Radverkehrskonzept Weilheim: Umbau Johann-Baur-Straße zur Fahrradstraße
- Anträge zur Umgestaltung der Verkehrsführung Admiral-Hipper-Straße
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche kombinierte Sitzung des Bau- und des Verkehrsausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und des Verkehrsausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
Keine Bekanntgaben.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 13 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgaben
Keine Bekanntgaben.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 13 Ausschussmitglieder.
3. Radverkehrskonzept Weilheim: Umbau Johann-Baur-Straße zur Fahrradstraße
Beschluss:
Mit der vorgestellten Planung zur technischen Ausführung besteht Einverständnis mit der Maßgabe der Umplanung, wie im Sitzungsverlauf beschrieben.
Das Büro NEUDERT INGENIEURE GmbH wird im Rahmen des bestehenden Auftrages aufgefordert, die Planung entsprechend zu überarbeiten und dafür Teil- und Gesamtkosten zu ermitteln.
Abstimmung Verkehrsausschuss: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme; anwesend 9
Abstimmung Bauausschuss: 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen; anwesend 9
4. Anträge zur Umgestaltung der Verkehrsführung Admiral-Hipper-Straße
Gutachten des kombinierten Bau- und Verkehrsausschusses am 14.03.2023:
Den vorliegenden Anträgen zu Einrichtung einer „Sackgassen-Situation“ in der Admiral-Hipper-Straße mit Parkplätzen, Wendemöglichkeit und Ausfahrt über die Hofstraße als Dauerlösung wird zugestimmt.
Verkehrsausschuss mehrheitlich abgelehnt: 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen; anwesend 9
Bauausschuss mehrheitlich abgelehnt: 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen; anwesend 9
Die abschließende Beschlussfassung erfolgt im Stadtrat.
5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 10:10 Uhr die öffentliche Kombinierte Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses.
