Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses
Sitzungsdatum: Freitag, 04.12.2020
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:50 Uhr
Ort: in der Stadthalle Weilheim, Wessobrunner Straße 8, Weilheim i.OB
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender
Erster Bürgermeister Markus Loth
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Emeis, Stefan, Prof. Dr.
- Gebauer-Merx, Saika
- Neulinger, Manuel
- Ratter, Gerd
- Dr. Reindl, Claus
- Wahlefeld, Tillman
Stellvertreter
Martin, Horst (für Stadträtin Arneth-Mangano)
Schriftführer
Stork, Manfred
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglied Arneth-Mangano, Petra
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Liste der Vorschläge zur Klimaanpassung
- Gedanken zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung bis 2030
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Klimaausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift (Öffentlich behandelter Sitzungspunkt im Jahresverzeichnis (Ö) 17/2020)
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Klimaausschusses vom 09.10.2020 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 GO)
Es wurden keine bekannt gegeben.
3. Liste der Vorschläge zur Klimaanpassung (Ö 18/2020)
Verlauf der Sitzung des Klimaausschusses am 04.12.2020:
Herr Stork stellt die einzelnen Vorschläge anhand der Liste vor und gibt dazu jeweils eine Einschätzung, was die Stadt dazu bisher vorzuweisen hat.
In der anschließenden Diskussion wird der vorliegende Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vielfach für gut und richtig gehalten. Eine entsprechende Herangehensweise sei wichtig – wird jedoch in vielen Teilbereichen auch einen längeren Prozess darstellen. Vieles sei haushaltsrelevant, wobei Pflichtaufgaben der Kommune vordringlich zu erfüllen seien.
Man ist sich einig, dass die Vorschlagsliste letztlich durch den künftigen Klimaschutzmanager abzuarbeiten sei. Eine zügige und öffentlichkeitswirksame Bearbeitung wird jedoch gewünscht, damit die Bürgerinnen und Bürger bereits erste Erfolge für Weilheim sehen.
Protokollnotiz des Klimaausschusses am 04.12.2020:
Von der Vorschlagsliste wird Kenntnis genommen.
Die Ideen und Vorschläge daraus sind vom künftigen Klimaschutzmanager / Klimaschutzmanagerin im Einzelnen zu bearbeiten.
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
4. Gedanken zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung bis 2030 (Ö 19/2020)
Verlauf der Sitzung des Klimaausschusses am 04.12.2020:
Nach kurzer Vorstellung des Antrages durch Herrn Stork ergänzt 3. Bürgermeister Honisch den Antrag aus Sicht der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Nachdem die Staatsregierung sich zum Ziel gesetzt hätte, ihre Verwaltungen auf eine Klimaneutralität hin zu untersuchen, sollte auch in der Stadt Weilheim i.OB eine dementsprechende Diskussion angefacht werden.
Ergänzend dazu verweist Stadtrat Neulinger auf den Auftrag aus Artikel 11 c des Bayerischen Naturschutzgesetzes, wonach‚ staatliche Behörden – und auch Kommunen – auf eine Klimaneutralität hinzielen sollen.
Stadtrat Ratter spricht die grundsätzlichen Möglichkeiten im Rahmen der kommunalen Beschaffung an. Hier müsste mehr auf Nachhaltigkeit und Klimaneutralität bei den Ausschreibungen geachtet werden.
Bürgermeister Loth ergänzt dazu, dass dies mit den Fachverbänden und der VOB-Stelle der Regierung von Oberbayern abgeklärt werde.
Protokollnotiz des Klimaausschusses am 04.12.2020:
Der Klimaausschuss hat in seiner Sitzung am 04.12.2020 vom Vorgang Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:50 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses.
