Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses
Sitzungsdatum: Freitag, 12.03.2021
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 10:00 Uhr
Ort: in der Stadthalle Weilheim, Wessobrunner Straße 8, Weilheim i.OB
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Prof. Dr. Emeis, Stefan
- Gebauer-Merx, Saika
- Neulinger, Manuel
- Ratter, Gerd
- Dr. Reindl, Claus
- Wahlefeld, Tillman
Schriftführer
Stork, Manfred
Verwaltung
Roppelt-Sommer, Andrea
Abwesende und entschuldigte Personen:
keine
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Antrag für einen Grundsatzbeschluss zur Förderung des Klimaschutzes in der
Bauleitplanung durch Festsetzung erneuerbarer Energien - Antrag zur Befassung des Klimaausschusses mit der sogenannten "Weilheimer Charta für nachhaltigen Wohnungsbau"
- Antrag zur Durchführung einer Bürgerbefragung zum Klimaschutz gemeinsam mit dem Klimaausschuss
- Antrag zur Erarbeitung einer Strategie für faire und nachhaltige Beschaffung und Vergaben
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Klimaausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift (Öffentlich behandelter Sitzungspunkt im Jahresverzeichnis - Ö 04/2021)
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Klimaausschusses vom 05.02.2021 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse nach Artikel 52 Absatz 3 GO (Ö 05/2021)
Keine Bekanntgaben aus der letzten Sitzung vom 05.02.2021
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Antrag für einen Grundsatzbeschluss zur Förderung des Klimaschutzes in der
Bauleitplanung durch Festsetzung erneuerbarer Energien (Ö 06/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 12.03.2021:
Die Angelegenheit wird zurückgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Informationen sowie eine jur. Stellungnahme dazu einzuholen und den Vorgang zu gegebener Zeit wieder vorzulegen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Antrag zur Befassung des Klimaausschusses mit der sogenannten "Weilheimer Charta für nachhaltigen Wohnungsbau" (Ö 07/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 12.03.2021:
Der vorliegenden „Weilheimer Charta für nachhaltigen Wohnungsbau" wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Antrag zur Durchführung einer Bürgerbefragung zum Klimaschutz gemeinsam mit dem Klimaausschuss (Ö 08/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 12.03.2021:
Mit dem vorliegenden Antrag zur Durchführung einer Bürgerbefragung zum Thema Klimaschutz besteht grundsätzlich Einverständnis.
Die Angelegenheit wird zurückgestellt, bis der/die Klimaschutzmanager/in die Arbeit in Weilheim aufgenommen hat.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6. Antrag zur Erarbeitung einer Strategie für faire und nachhaltige Beschaffung und Vergaben (Ö 09/2021)
Gutachten des Klimaausschusses vom 12.03.2021:
Mit dem vorliegenden Antrag besteht grundsätzlich Einverständnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu Informationen zu Möglichkeiten und der derzeitigen Vergabepraxis zusammen zu stellen und in einer der nächsten Sitzungen erneut vorzulegen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 10:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Klimaausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
