Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 20.05.2020
Beginn: 09:30 Uhr
Ende 10:40 Uhr
Ort: in der Stadthalle Weilheim, Wessobrunner Str. 8, Weilheim
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender
Erster Bürgermeister Markus Loth
Ausschussmitglieder
Andrä, Franz
Arneth-Mangano, Petra
Grehl, Karl-Heinz
Gronau, Brigitte
Halas, Andreas
Lunz-Schmieder, Marion
Schwaiger, Hubert
Wahlefeld, Tillman
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Frenzl, Stefan
Scharf, Christoph
Wunder, Andreas
Referenten
Prof. Dr. Emeis, Stefan
Flock, Angelika
Martin, Horst
Vollmann, Hans
Abwesende und entschuldigte Personen:
keine
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung des Hauptausschusses
- Bekanntgaben
- Modellregion Pfaffenwinkel – Gut Leben und Wirtschaften im Einklang mit der Natur
- Städtische Musikschule - Änderung der Gebührensatzung für das Schuljahr 2020/2021
- Kindertagesbetreuung; Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kita-Gebühren:
Sachstand und Entscheidung über Erlass der Gebühren für die Monate April bis Juni 2020 - Benennung eines Platzes nach Gretl Lindner
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 09:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung des Hauptausschusses
keine
2. Bekanntgaben
keine
3. Modellregion Pfaffenwinkel – Gut Leben und Wirtschaften im Einklang mit der Natur
Beschluss:
Erster Bürgermeister stellt folgenden Vorschlag zur Abstimmung:
Wer ist dafür, dass die Stadt Weilheim sich als Mitgliedskommune im Tourismusverband Pfaffenwinkel an dem Hotspot-Projekt beteiligt und dazu in einer der kommenden Verbandsversammlungen des Tourismusverbandes Pfaffenwinkel die offizielle Zustimmung erteilt?
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Städtische Musikschule - Änderung der Gebührensatzung für das Schuljahr 2020/2021
Beschluss:
Der Hauptausschuss schließt sich dem Beschlussvorschlag der Musikschulleitung an und empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung in vorgelegter Form.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Kindertagesbetreuung; Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kita-Gebühren: Sachstand und Entscheidung über Erlass der Gebühren für die Monate April bis Juni 2020
Beschluss:
Vorbehaltlich der Bekanntmachung der Richtlinie zum Beitragsersatz durch den Freistaat Bayern werden die Elternbeiträge in den städtischen Kitas für die Monate April – Juni 2020 für die Kinder erlassen, für die aufgrund des Betretungsverbotes in den Kitas eine Betreuung nicht möglich ist.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6. Benennung eines Platzes nach Gretl Lindner
Beschluss:
Erster Bürgermeister Loth stellt folgenden Vorschlag zur Abstimmung:
Die Angelegenheit wird bis zur Abklärung mit den Bewohnern und Geschäften des Anwesens
Herzog-Christoph-Straße 7 zurückgestellt.
Für Zurückstellung gestimmt: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
7. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 10:40 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
