Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 11.11.2020
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:15 Uhr
Ort: in der Stadthalle Weilheim, Wessobrunner Str. 8, Weilheim
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
Andrä, Franz
Arneth-Mangano, Petra
Grehl, Karl-Heinz
Gronau, Brigitte
Halas, Andreas
Lunz-Schmieder, Marion
Schwaiger, Hubert
Wahlefeld, Tillman
Schriftführerin
Groß, Karin
Verwaltung
Frenzl, Stefan
Popp, Stefan
Scharf, Christoph
Wunder, Andreas
Referenten
Flock, Angelika
Klinkicht, Ullrich
Presse
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Personen:
keine
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung des Hauptausschusses
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Beteiligungsbericht an der Wohnbau GmbH Weilheim i.OB für das Jahr 2019
- Vorlage der Jahresrechnung 2019
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
- Antrag Stadtratsmitglied Klinkicht "Silvester in der Altstadt"
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom 27.10.2020 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
Mitteilung:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07.10.2020 folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekanntgegeben werden:
1) Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Weilheim (Nicht-öffentlicher Tagesordnungspunkt - NÖ 56/2020)
Dem Verwaltungsvorschlag wird zugestimmt. Nachfolgende Lose werden wie folgt vergeben:
Los1 Fahrgestell: Mercedes (Bieter) zum korrigierten Angebotspreis inkl. Mehrwertsteuer 48.022,45 Euro.
Los 2 Feuerwehraufbau: Schäfer (Bieter) zum korrigierten Angebotspreis inkl. Mehrwertsteuer 43.031,59 Euro.
Los 3 Beladung: BAS (Bieter) zum korrigierten Angebotspreis inkl. Mehrwertsteuer 4.154,69 Euro.
Das ergibt Gesamtkosten von 95.208,73 Euro.
2. Die Digitalausstattung für die Grundschulen (und die Mittelschule) werden entsprechend dem Vergabevorschlag der Firma Poscimur, Schwabach, folgendermaßen vergeben (NÖ 58/2020):
LOS 1: Firma Degen GmbH & Co. KG, Nürnberg, zum Mindestangebot von 59.933,72 Euro
LOS 2: Firma V-BC, Zwickau, zum Mindestangebot von 42.883,66 Euro
LOS 3: Firma V-BC, Zwickau, zum Mindestangebot von 37.583,21 Euro
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
3. Beteiligungsbericht an der Wohnbau GmbH Weilheim i.OB für das Jahr 2019 (Öffentlicher Tagesordnungspunkt - Ö 26/2020)
Beschluss:
Der Beteiligungsbericht an der Wohnbau GmbH Weilheim i.OB für das Jahr 2019 wird zur Kenntnis genommen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
4. Vorlage der Jahresrechnung 2019 (Ö 27/2020)
Beschluss:
Die Vorlage der Jahresrechnung 2019 wird zur Kenntnis genommen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
5.1. Antrag Stadtratsmitglied Klinkicht "Silvester in der Altstadt" (Ö 28/2020)
Beschluss:
Erster Bürgermeister Markus Loth stellt folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:
„Der Antrag, der vom Hauptausschuss in seinen Grundzügen wohlwollend gesehen wird, wird aufgrund der aktuell herrschenden Corona-Pandemie zurückgestellt. Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2021 wird über entsprechende Geldmittel zu entscheiden sein.“
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:15 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
