Stadt Weilheim i. OB

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Sitzungsdatum: Mittwoch, 03.02.2021
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 08:50 Uhr
Ort: in der Stadthalle Weilheim, Wessobrunner Str. 8, Weilheim

Anwesenheitsliste:

Erster Bürgermeister

Loth, Markus

Ausschussmitglieder

Andrä, Franz
Arneth-Mangano, Petra
Grehl, Karl-Heinz
Gronau, Brigitte
Halas, Andreas
Lunz-Schmieder, Marion
Schwaiger, Hubert
Wahlefeld, Tillman

Schriftführerin

Groß, Karin

Verwaltung

Herr Lehnert, Kinder- und Jugendbüro (bis bis zum nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkt 1)
Popp, Stefan
Scharf, Christoph
Walter, Gabriele

Referenten

Flock, Angelika

Presse

Weilheimer Tagblatt

Weitere Anwesende:

Herr Honisch, dritter Bürgermeister (bis zum nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkt 1)

Abwesende und entschuldigte Personen:

keine

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Genehmigung der Niederschrift
  2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
  3. Städtisches Bürgerheim - Wirtschafts- und Finanzplan 2021
  4. Kindertagesbetreuung; Sachstand und Entscheidung über den Umgang mit den Kita-Gebühren während des aktuellen Corona-Lockdowns
  5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge

Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung einer Niederschrift

Beschluss:

Die Niederschrift der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom 02.12.2020 wird  genehmigt.

Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.

2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)

keine

3. Städtisches Bürgerheim - Wirtschafts- und Finanzplan 2021

Beschluss:

Dem Wirtschaftsplan 2021 sowie dem Finanzplan 2020 bis 2024 des Städtischen Bürgerheimes wird zugestimmt.

Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.

4. Kindertagesbetreuung; Sachstand und Entscheidung über den Umgang mit den Kita-Gebühren während des aktuellen Corona-Lockdowns

Empfehlung der Verwaltung:

1. Die Stadt Weilheim als Träger der drei Einrichtungen Pfiffikus, Nepomuk und Dorfspatzen verzichtet auf die Erhebung der Elternbeiträge (Gebühren) für Januar und Februar 2021 für diejenigen Kinder, die die Einrichtung an nicht mehr als 5 Tagen besucht haben und macht dafür den staatlichen Beitragsersatz geltend.

2. Die Stadt Weilheim übernimmt den kommunalen Mitfinanzierungsanteil (30 Prozent) am staatlichen Elternbeitragsersatz, soweit hierfür keine anderweitigen staatlichen Kompensationszahlungen zur Verfügung gestellt werden.

3. Die Entscheidung über eine Härtefallregelung (Billigkeitserlass) erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Beschluss:

Die Empfehlung der Verwaltung wird zum Beschluss erhoben.

Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.

5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge

keine


Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 08:50 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Kontakt

Admiral-Hipper-Straße 20
82362 Weilheim i.OB
E-Mail info@weilheim.bayern.de
Telefon 0881 682-0
Fax 0881 682-1199

Öffnungszeiten Rathaus

Vormittag

Montag bis Freitag
8:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Nachmittag

Montag bis Mittwoch
14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Donnerstag
14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Die Tourist Information am Marienplatz hat Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 14:00 Uhr geöffnet.