Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 03.02.2021
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 08:50 Uhr
Ort: in der Stadthalle Weilheim, Wessobrunner Str. 8, Weilheim
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
Andrä, Franz
Arneth-Mangano, Petra
Grehl, Karl-Heinz
Gronau, Brigitte
Halas, Andreas
Lunz-Schmieder, Marion
Schwaiger, Hubert
Wahlefeld, Tillman
Schriftführerin
Groß, Karin
Verwaltung
Herr Lehnert, Kinder- und Jugendbüro (bis bis zum nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkt 1)
Popp, Stefan
Scharf, Christoph
Walter, Gabriele
Referenten
Flock, Angelika
Presse
Weilheimer Tagblatt
Weitere Anwesende:
Herr Honisch, dritter Bürgermeister (bis zum nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkt 1)
Abwesende und entschuldigte Personen:
keine
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Städtisches Bürgerheim - Wirtschafts- und Finanzplan 2021
- Kindertagesbetreuung; Sachstand und Entscheidung über den Umgang mit den Kita-Gebühren während des aktuellen Corona-Lockdowns
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom 02.12.2020 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
keine
3. Städtisches Bürgerheim - Wirtschafts- und Finanzplan 2021
Beschluss:
Dem Wirtschaftsplan 2021 sowie dem Finanzplan 2020 bis 2024 des Städtischen Bürgerheimes wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Kindertagesbetreuung; Sachstand und Entscheidung über den Umgang mit den Kita-Gebühren während des aktuellen Corona-Lockdowns
Empfehlung der Verwaltung:
1. Die Stadt Weilheim als Träger der drei Einrichtungen Pfiffikus, Nepomuk und Dorfspatzen verzichtet auf die Erhebung der Elternbeiträge (Gebühren) für Januar und Februar 2021 für diejenigen Kinder, die die Einrichtung an nicht mehr als 5 Tagen besucht haben und macht dafür den staatlichen Beitragsersatz geltend.
2. Die Stadt Weilheim übernimmt den kommunalen Mitfinanzierungsanteil (30 Prozent) am staatlichen Elternbeitragsersatz, soweit hierfür keine anderweitigen staatlichen Kompensationszahlungen zur Verfügung gestellt werden.
3. Die Entscheidung über eine Härtefallregelung (Billigkeitserlass) erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Beschluss:
Die Empfehlung der Verwaltung wird zum Beschluss erhoben.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 08:50 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.