Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Donnerstag, 10.11.2021
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:25 Uhr
Ort: im Feuerwehrgerätehaus der FFW Weilheim -Schulungsraum-, Krumpperstraße 27, Weilheim
Anwesenheitsliste:
Vorsitzende
Flock, Angelika
Ausschussmitglieder
Andrä, Franz
Arneth-Mangano, Petra
Bosch, Roland, Dr.
Grehl, Karl-Heinz
Gronau, Brigitte
Lunz-Schmieder, Marion
Schwaiger, Hubert
Wahlefeld, Tillman
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Frenzl, Stefan
Gross, Karin
Scharf, Christoph
Walter, Gabriele
Referenten
Gebauer-Merx, Saika
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Weitere Anwesende:
Frau Zaha und Herr Wiesner (Veranstaltungsbüro), zum öffentlichen Tagesordnungspunkt 3.1
Abwesende und entschuldigte Personen:
Erster Bürgermeister Markus Loth
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Bekanntgaben
- Informationen zur geplanten Durchführung des Christkindlmarktes 2021
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Zweite Bürgermeisterin Angelika Flock eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.10.2021 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
Sitzung vom 14.10.2021:
Beschluss zu Sitzungspunkt NÖ 58/2021: Onlinezugangsgesetz - Vergabe Dienstleistungen (Online-Lösungen)
Die vorliegenden Angebote zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes werden entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung beauftragt. (jeweils Netto-Beträge)
AKDB:
Fachdienste Einwohnerwesen 1.508,80 Euro
Fachdienste Standesamtswesen 901,60 Euro
Ausweis-Auskunft 128,80 Euro
SEPA 294,40 Euro
eSEPA 570,40 Euro
HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH:
Online Gewerbe inclusive Installation 3.782,00 Euro
comundus regisafe GmbH:
Kommunalplus Genehmigung und Antragsportal inclusive Installation 9.904,00 Euro
Damit ergäben sich Gesamtkosten in Höhe von zirka 20.337,10 Euro brutto.
Diese wird angewiesen, einen Zuschussantrag für das Förderprojekt „Digitales Rathaus“ zu stellen und die erforderlichen Finanzmittel im Haushalt 2022 einzustellen.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Bekanntgaben
3.1. Informationen zur geplanten Durchführung des Christkindlmarktes 2021
Beschluss:
Wer ist für die Durchführung des Weilheimer Christkindlmarktes 2021?
Mehrheitlich abgelehnt: Ja mit 2 Stimmen, nein mit 7 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Zweite Bürgermeisterin Angelika Flock um 09:25 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Angelika Flock
Zweite Bürgermeisterin
Stefan Popp
Schriftführung
