Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 19.01.2022
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 08:35 Uhr
Ort: im Feuerwehrgerätehaus der FFW Weilheim -Schulungsraum-, Krumpperstraße 27, Weilheim
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Bosch, Roland, Dr.
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Schriftführerin
Gross, Karin
Verwaltung
Scharf, Christoph
Walter, Gabriele
Presse
Weilheimer Tagblatt
Weitere Anwesende:
Herr Müller, Stadtwerke zum öffentlichen Tagesordnungspunkt 3
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgaben
- Kommunalunternehmen „Stadtwerke Weilheim i.OB“, Anstalt des öffentlichen Rechts - AdöR; Änderung der achten Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgaben
keine
3. Kommunalunternehmen „Stadtwerke Weilheim i.OB“, Anstalt des öffentlichen Rechts - AdöR; Änderung der achten Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
"Der Stadtrat beschließt die folgende Änderung des Paragraf (§) 4 Absatz 4 der Satzung des Kommunalunternehmens:
§ 4 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
'(4) Der Vorstand vertritt das Kommunalunternehmen nach außen.' "
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 08:35 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Karin Gross
Schriftführung
