Stadt Weilheim i. OB

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Sitzungsdatum: Mittwoch, 25.05.2022
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 08:52 Uhr
Ort: im Feuerwehrgerätehaus der FFW Weilheim -Schulungsraum-, Krumpperstraße 27, Weilheim

Anwesenheitsliste:

Erster Bürgermeister

Loth, Markus

Ausschussmitglieder

  • Andrä, Franz
  • Arneth-Mangano, Petra
  • Bosch, Roland, Dr.
  • Grehl, Karl-Heinz
  • Gronau, Brigitte
  • Lunz-Schmieder, Marion
  • Schwaiger, Hubert
  • Wahlefeld, Tillman

Schriftführer

Popp, Stefan

Verwaltung

Gross, Karin
Scharf, Christoph

Referenten

Martin, Horst

Weitere Anwesende:

Herr Dichtl, Musikschule, zum öffentlichen Tagesordnungspunkt Nr. 4

Presse

Weilheimer Tagblatt


Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Genehmigung der Niederschrift
  2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
  3. Bekanntgaben
  4. Städtische Musikschule - Elfte Satzung zur Änderung der Musikschulgebührensatzung
  5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge

Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung einer Niederschrift

Beschluss:

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022 wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.

2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)

Sitzung vom 27.04.2022 nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt (NÖ) 41/2022: Abbrucharbeiten für die Deckensanierung Rathaus

vorberatender Beschluss:

Die Abbrucharbeiten im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma Feiler Betonarbeiten, Schongau, zum angebotenen Preis in Höhe von 218.244,13 Euro vergeben.

Sitzung vom 27.04.2022 nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt (NÖ) 42/2022: Baumeisterarbeiten für die Deckensanierung im Rathaus

vorberatender Beschluss:

Die Baumeisterarbeiten im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma Fischer KG, Peißenberg, zum angebotenen Preis in Höhe von 479.899,55 Euro vergeben.

Zur Kenntnis genommen: Anwesend 9 Ausschussmitglieder

3. Bekanntgaben

keine

4. Städtische Musikschule - Elfte Satzung zur Änderung der Musikschulgebührensatzung

Beschluss:

1. Mit der Gebührenerhöhung in Summe von 1% für die Unterrichtsangebote der Musikschule besteht Einverständnis.

2. Mit den redaktionellen Änderungen in der Gebührensatzung besteht Einverständnis.

3. Mit der vorgeschlagenen Anpassung der Mietgebühren (inklusive Umsatzsteuer) besteht Einverständnis.

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem sich daraus ergebenden Entwurf der „Elften Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Städtischen Musikschule Weilheim i.OB (Musikschulgebührensatzung)“ als Satzung zu beschließen.

Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder. 

5.  Anfragen, Dringlichkeitsanträge

keine


Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 08:52 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Markus Loth
Erster Bürgermeister

Stefan Popp
Schriftführung

Kontakt

Admiral-Hipper-Straße 20
82362 Weilheim i.OB
E-Mail info@weilheim.bayern.de
Telefon 0881 682-0
Fax 0881 682-1199

Öffnungszeiten Rathaus

Vormittag

Montag bis Freitag
8:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Nachmittag

Montag bis Mittwoch
14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Donnerstag
14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Die Tourist Information am Marienplatz hat Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 14:00 Uhr geöffnet.