Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 25.05.2022
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 08:52 Uhr
Ort: im Feuerwehrgerätehaus der FFW Weilheim -Schulungsraum-, Krumpperstraße 27, Weilheim
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Bosch, Roland, Dr.
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Gross, Karin
Scharf, Christoph
Referenten
Martin, Horst
Weitere Anwesende:
Herr Dichtl, Musikschule, zum öffentlichen Tagesordnungspunkt Nr. 4
Presse
Weilheimer Tagblatt
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Bekanntgaben
- Städtische Musikschule - Elfte Satzung zur Änderung der Musikschulgebührensatzung
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
Sitzung vom 27.04.2022 nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt (NÖ) 41/2022: Abbrucharbeiten für die Deckensanierung Rathaus
vorberatender Beschluss:
Die Abbrucharbeiten im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma Feiler Betonarbeiten, Schongau, zum angebotenen Preis in Höhe von 218.244,13 Euro vergeben.
Sitzung vom 27.04.2022 nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt (NÖ) 42/2022: Baumeisterarbeiten für die Deckensanierung im Rathaus
vorberatender Beschluss:
Die Baumeisterarbeiten im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma Fischer KG, Peißenberg, zum angebotenen Preis in Höhe von 479.899,55 Euro vergeben.
Zur Kenntnis genommen: Anwesend 9 Ausschussmitglieder
3. Bekanntgaben
keine
4. Städtische Musikschule - Elfte Satzung zur Änderung der Musikschulgebührensatzung
Beschluss:
1. Mit der Gebührenerhöhung in Summe von 1% für die Unterrichtsangebote der Musikschule besteht Einverständnis.
2. Mit den redaktionellen Änderungen in der Gebührensatzung besteht Einverständnis.
3. Mit der vorgeschlagenen Anpassung der Mietgebühren (inklusive Umsatzsteuer) besteht Einverständnis.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem sich daraus ergebenden Entwurf der „Elften Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Städtischen Musikschule Weilheim i.OB (Musikschulgebührensatzung)“ als Satzung zu beschließen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 08:52 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Stefan Popp
Schriftführung
