Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 22.06.2022
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 10:10 Uhr
Ort: im Feuerwehrgerätehaus der FFW Weilheim -Schulungsraum-, Krumpperstraße 27, Weilheim
Anwesenheitsliste:
Vorsitzende
Flock, Angelika
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Bosch, Roland, Dr.
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Letz, Karin
Scharf, Christoph
Schleich, Michael
Weber, Walter
Referenten
Holeczek, Brigitte
Weitere Anwesende:
Frau Hör und Frau Merlonetti, Seniorenfachstelle Landratsamt, zum öffentlichen Tagesordnungspunkt Nr. 4
Herr Koterba, Caritas, zum öffentlichen Tagesordnungspunkt Nr. 4
Herr Müller, Stadtwerke, zum öffentlichen Tagesordnungspunkt Nr. 5
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Personen:
Erster Bürgermeister Markus Loth
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Bekanntgaben
- Antrag Bürger für Weilheim (BfW) vom 04.05.2022; Umsetzung eines Quartiersmanagements / Seniorenbüro
- Stadtbus Weilheim – Probebetrieb Linie 5
- Antrag auf Errichtung eines FriedWalds im Weilheimer Stadtwald durch die CSU/FDP-Fraktion
- Außerplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.2102.9403, Grundschule an der Ammer, im Haushaltsjahr 2022; Planung zur Erweiterung der Schule für Mittagsbetreuung / Offene Ganztagesschule (OGTS) und Errichtung eines Interimsgebäudes
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Zweite Bürgermeisterin Angelika Flock eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
Sitzung vom 25.05.2022 Deckensanierung Rathaus, Vergabe der Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
Beschluss:
Die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma Rieperdinger Holzbau GmbH, Weilheim, zum angebotenen Preis in Höhe von 93.988,02 Euro vergeben.
Zur Kenntnis genommen: Anwesend 9 Ausschussmitglieder
3. Bekanntgaben
keine
4. Antrag BfW vom 04.05.2022; Umsetzung eines Quartiersmanagements / Seniorenbüro
Beschluss:
Der Hauptausschuss unterstützt den Antrag.
Als Grundlage für die Haushaltsberatungen und eine endgültige Entscheidung sollen im nächsten Schritt zusammen mit der Seniorenfachstelle und der Koordinierungsstelle „Wohnen im Alter“ an einem möglichen Quartierskonzept gearbeitet und die Kosten sowie Fördermöglichkeiten ermittelt werden.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Stadtbus Weilheim – Probebetrieb Linie 5
Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt dem Probebetrieb der Linie 5 vom 01.10.2022 bis 31.03.2023 zu. Dem Aufgabenträger entstehen durch den Probebetrieb keine zusätzlichen Kosten. Gegen Mitte des Probezeitraumes ist zu entscheiden, ob die Linie wieder eingestellt oder verändert wird, ob der Probebetrieb verlängert oder ein Dauerbetrieb stattfinden wird.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6. Antrag auf Errichtung eines FriedWalds im Weilheimer Stadtwald durch die CSU/FDP-Fraktion
Der Tagesordnungspunkt wurde auf Wunsch der Antragsteller abgesetzt
7. Außerplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.2102.9403, Grundschule an der Ammer, im Haushaltsjahr 2022; Planung zur Erweiterung der Schule für Mittagsbetreuung / OGTS und Errichtung eines Interimsgebäudes
Beschluss:
Die auf der Haushaltsstelle der Grundschule am Hardt (1.2101.9401) in diesem Jahr nicht mehr benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 29.000 Euro werden auf die Haushaltsstelle der Grundschule an der Ammer (1.2102.9403) umgebucht.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
8. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt zweite Bürgermeisterin Angelika Flock um 10:10 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Angelika Flock
Zweite Bürgermeisterin
Stefan Popp
Schriftführung
