Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 20.07.2022
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:02 Uhr
Ort: im Feuerwehrgerätehaus der FFW Weilheim -Schulungsraum-, Krumpperstraße 27, Weilheim
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Fischer, Katrin
Groß, Karin
Schlosser, Rainer
Referenten
Martin, Horst
Presse
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglied: Bosch, Roland, Dr.
Stellvertreter: Ratter, Gerd
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Bekanntgaben
- Antrag Bürger für Weilheim (BfW) vom 02.09.2021 - Entsiegelung von städtischen Flächen
- Grundschule an der Ammer; Neubau eines Interimsgebäudes für Offene Ganztagsschule (OGTS) bzw. Mittags- und Nachmittagsbetreuung - Bereitstellung von Haushaltsmitteln
- Vorlage der Jahresrechnung 2021
- Städtisches Bürgerheim - Jahresabschluss 2021
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2022 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
keine
3. Bekanntgaben
keine
4. Antrag der Bürger für Weilheim vom 02.09.2021 - Entsiegelung von städtischen Flächen
Gemäß Mail BfW (Antragsteller) vom 19.07.2022 wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt.
zurückgestellt
5. Grundschule an der Ammer; Neubau eines Interimsgebäudes für Offene Ganztagsschule (OGTS) bzw. Mittags- und Nachmittagsbetreuung - Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
6. Vorlage der Jahresrechnung 2021
Ergebnis:
Die Vorlage der Jahresrechnung 2021 wird gemäß Artikel 102 Absatz 2 Gemeindeordnung zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
7. Städtisches Bürgerheim - Jahresabschluss 2021
Beschluss:
Dem Jahresabschluss 2021 des Städtischen Bürgerheimes mit den Bilanzsummen in Höhe von 8.715.419,79 Euro und 5.644.776,91 Euro wird zugestimmt. Der jeweilige Jahresüberschuss ist auf die neue Rechnung vorzutragen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
8. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:02 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Stefan Popp
Schriftführung
