Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 21.09.2022
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:40 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Stellvertreter
Gast, Klaus
Honisch, Alfred
Schriftführerin
Gross, Karin
Verwaltung
Liebmann, Jutta
Schwentzek, Marco
Walter, Gabriele
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglied: Lunz-Schmieder, Marion
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Bekanntgaben
- Bericht über Energieeinsparmaßnahmen der Stadt Weilheim i.OB
- Verlängerung des Projektes "Zwischenraum"
- Städtisches Bürgerheim – Erhöhung der Heimgebühren für Rüstige und pflegebedürftige Bewohner ab 01.09.2022
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Dritter Bürgermeister Alfred Honisch eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Erster Bürgermeister Markus Loth übernimmt ab 08:45 Uhr die Sitzungsleitung.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.07.2022 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
Hauptausschusssitzung vom 20.07.2022: 3. nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt - Rathaussanierung, Vergabe der Trockenbauarbeiten
Beschluss:
Die Trockenbauarbeiten im Rahmen der Sanierung der Decken im Rathaus entlang der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma WM Thermo-Akustik, Gilching zum Angebotspreis in Höhe von 142.021,74 Euro brutto vergeben.
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Bekanntgaben
keine
4. Bericht über Energieeinsparmaßnahmen der Stadt Weilheim i.OB
Zur Kenntnis genommen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Verlängerung des Projektes "Zwischenraum"
Beschluss:
Der Verlängerung des Projektes "Zwischenraum" bis Ende 2023 -vorbehaltlich der Zusage der weiteren Förderung aus dem Sonderfonds der Städtebauförderung- wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6. Städtisches Bürgerheim - Erhöhung der Heimgebühren für Rüstige und pflegebedürftige Bewohner ab 01.09.2022
Beschluss:
Vom Ergebnis der verhandelten Heimgebühren ab 01.09.2022 wird Kenntnis genommen. Den Heimgebühren ab 01.09.2022 wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
7. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:40 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Karin Gross
Schriftführung
