Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 07.12.2022
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:16 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Dr. Bosch, Roland
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
Stellvertreter
Prof. Dr. Emeis, Stefan
Holeczek, Brigitte
Schriftführerin
Groß, Karin
Verwaltung
Scharf, Christoph
Segerer, Katharina
Weber, Walter
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Ausschussmitglieder:
Grehl, Karl-Heinz
Wahlefeld, Tillman
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgaben
- Antrag ödp: Weilheimer Charta für nachhaltige Mobilität
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Deckungsring 540 (Bewirtschaftung Gebäude und Grundstücke)
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgaben
keine
3. Antrag ödp: Weilheimer Charta für nachhaltige Mobilität
Sitzungsergebnis:
Herr Dr. Bosch stimmt den Vorschlag zu. Der aktuelle Antrag wird zurückgezogen. Der Antrag wird konkretisiert und - mit der Verwaltung sowie den Fraktionen und Gruppierungen abgestimmt - zu einem späteren Zeitpunkt wieder vorgelegt.
Zürückgestellt: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
4.1 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Deckungsring 540 (Bewirtschaftung Gebäude und Grundstücke)
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt, die überplanmäßigen Ausgaben im Deckungsring 540 (Bewirtschaftung der Gebäude und Grundstücke) in Höhe von zirka 110.000 Euro zu genehmigen. Die Deckung erfolgt haushaltsneutral durch Einsparungen im Deckungsring 500 (Gebäudeunterhalt).
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:16 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Karin Groß
Schriftführung
