Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 15.03.2023
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:23 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Stellvertreter
Nowak, Luise
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Groß, Karin
Scharf, Christoph
Weber, Walter
Referenten
Prof. Dr. Emeis, Stefan
Flock, Angelika
Honisch, Alfred
Martin, Horst
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Ausschussmitglieder
Gronau, Brigitte
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Bekanntgaben
- Mobile Jugendsozialarbeit / Streetwork - Vorstellung / Tätigkeitsbericht
- Straßenname für das Baugebiet "Adlhochstraße"
- Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
- Beschluss Feststellung Jahresrechnung 2021
- Beschluss Entlastung für 2021
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
Sitzung vom 08.02.2023:
Rathaus Deckensanierung Admiral-Hipper-Straße; Vergabe der Elektroarbeiten (NÖ 15/2023)
Beschluss:
Die Elektroarbeiten im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma TKS, Weilheim zum angebotenen Preis in Höhe von 173.100,74 Euro (brutto) vergeben.
Rathaus Deckensanierung Admiral-Hipper-Straße; Vergabe der Innenputzarbeiten (NÖ 16/2023)
Beschluss:
Die Innenputzarbeiten im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma dp, Weilheim zum angebotenen Preis in Höhe von 102.885,50 Euro (brutto) vergeben.
Rathaus Deckensanierung Admiral-Hipper-Straße; Vergabe der Schreinerarbeiten Innentüren (NÖ 17/2023)
Beschluss:
Die Schreinerarbeiten Innentüren im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma Pichl, Böbing zum angebotenen Preis in Höhe von 109.511,89 Euro (brutto) vergeben.
Rathaus Deckensanierung Admiral-Hipper-Straße; Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten (NÖ 18/2023)
Beschluss:
Die Heizungs- und Sanitärarbeiten im Rathaus Weilheim für die Deckensanierung an der Admiral-Hipper-Straße werden an die Firma Anlagenbau Oberland, Oberhausen zum angebotenen Preis in Höhe von 119.537,37 Euro (brutto) vergeben.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
3. Bekanntgaben
Anträge zur Umgestaltung der Verkehrsführung Admiral-Hipper-Straße
Bürgermeister Loth weist darauf hin, dass am 14.03.2023 nur eine Vorberatung im Bau- /Verkehrsausschuss stattgefunden hat und eine Behandlung im Stadtrat am 23.03.2023 vorgesehen ist.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
4. Mobile Jugendsozialarbeit / Streetwork - Vorstellung / Tätigkeitsbericht
Erster Bürgermeister Loth begrüßte die Streetworkerin Elisa Finsterer.
Frau Finsterer stellte anschließend ihr Tätigkeitsgebiet sowie den Tätigkeitsbericht für 2022 vor und beantwortete die aus dem Gremium aufkommenden Fragen.
Abschließend bedankte sich Bürgermeister Loth bei Frau Finsterer für die Präsentation und die Arbeit, die sie mit spürbarem Herzblut für die Jugendlichen in der Stadt Weilheim leistet.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
5. Straßenname für das Baugebiet "Adlhochstraße"
Beschluss:
Dem Straßennamen „Adlhochstraße“ wird zugestimmt
Einstimmig beschlossen: Ja mit 8 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 8 Ausschussmitglieder.
6. Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
6.1 Beschluss Feststellung Jahresrechnung 2021
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2021 wird wie folgt festgestellt:
Einnahmen Verwaltungs-Haushalt:
52.740.218,89 Euro Solleinnahmen - 103,59 Euro Abgang alter Kasseneinnahmereste = 52.740.115,30 Euro (Summe bereinigte Solleinnahmen)
Einnahmen Vermögens-Haushalt:
12.759.116,79 Euro Solleinnahmen
Einnahmen Gesamt-Haushalt:
65.499.335,68 Euro Solleinnahmen - 103,59 Euro Abgang alter Kasseneinnahmereste =65.499.232,09 Euro (Summe bereinigte Solleinnahmen)
Ausgaben Verwaltungs-Haushalt:
52.740.115,30 Euro Sollausgaben
Ausgaben Vermögens-Haushalt:
8.089.846,71 Euro Sollausgaben + 6.528.500,38 Euro neue Haushaltsausgabereste - 1.859.230,30 Euro Abgang alter Haushaltsausgabereste = 12.759.116,79 Euro (Summe bereinigte Sollausgaben)
Ausgaben Gesamt-Haushalt:
60.829.962,01 Euro Sollausgaben + 6.528.500,38 Euro neue Haushaltsausgabereste - 1.859.230,30 Euro Abgang alter Haushaltsausgabereste =65.499.232,09 Euro Summe bereinigte Sollausgaben
Im Jahresabschluss sind folgende Zuführungen enthalten:
Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt: 6.543.842,43 Euro
Zuführung an die allgemeine Rücklage: 2.488.877,12 Euro
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6.2 Beschluss Entlastung für 2021
Beschluss:
Für die festgestellte Jahresrechnung 2021 wird die Entlastung ausgesprochen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
Abstimmungsvermerke:
Beratung und Abstimmung ohne ersten Bürgermeister Loth aufgrund persönlicher Beteiligung. Zweite Bürgermeisterin Flock übernahm für diesen Punkt die Sitzungsleitung.
7. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:23 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Stefan Popp
Schriftführung
