Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 19.04.2023
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 08:40 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Vorsitzende
Flock, Angelika
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
Stellvertreter
Holeczek, Brigitte
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Groß, Karin
Scharf, Christoph
Weber, Walter
Weitere Anwesende
Herr Honisch - Dritter Bürgermeister
Frau Schrepfer, Stadtwerke zum öffentlichen Tagesordnungspunkt 3.1
Presse
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Personen
Loth, Markus - Erster Bürgermeister
Wahlefeld, Tillman - Ausschussmitglied
Dr. Reindl, Claus - Stellvertreter
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Bekanntgaben
- Allgemeinverfügung zum Deutschlandticket
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Zweite Bürgermeisterin Angelika Flock eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2023 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
Sitzung vom 15.03.2023:
Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF) für die Freiwillige Feuerwehr Weilheim - Beauftragung Los 2A (bereits behandelt in der Stadtratssitzung am 24.11.2022)
Beschluss:
Gemäß Vergabevorschlag wird der Auftrag für Los 2A an die Firma Hofner, Friedberg, zum Preis von 147.339,85 Euro (brutto) vergeben.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Bekanntgaben
3.1 Allgemeinverfügung zum Deutschlandticket
Ordnungsamtsleiter Walter Weber teilt Folgendes mit:
Das Deutschlandticket hat ab dem 1. Mai 2023 Gültigkeit.
Die Stadt Weilheim erlässt, wie durch Artikel 3 Absatz 2 VO (EG) Nr. 1370/2007 - Verordnung über öffentliche Verkehrsdienste) gefordert, eine allgemeine Vorschrift in Form einer Allgemeinverfügung, um das Deutschlandticket auch für den Stadtbus anzuerkennen.
Durch die Allgemeinverfügung hat die Stadt Weilheim i.OB Anspruch auf die Ausgleichsleistungen zum Deutschlandticket.
Frau Schrepfer, Stadtwerke, teilt mit:
Das Deutschlandticket (49 Euro-Ticket) ist aktuell bei unserem Betriebsführer der RVO GmbH über die App „Wohin-du-Willst“ erhältlich. Die Stadtwerke Weilheim planen den Digitalen Ticketverkauf ab Herbst 2023 – ebenfalls über die „Wohin-du-Willst“- App. Neben dem 49 Euro-Ticket werden dann auch die Tageskarten, Wochenkarten und 10er-Tageskarten digital erhältlich sein.
Das Gremium nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Es wird angeregt, den Verkauf über die Stadtwerke entsprechend zu bewerben.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Zweite Bürgermeisterin Angelika Flock um 08:40 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Angelika Flock
Zweite Bürgermeisterin
Stefan Popp
Schriftführung
