Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 19.07.2023
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:50 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Schriftführerin
Gross, Karin
Verwaltung
Frenzl, Stefan
Müller, Peter
Scharf, Christoph
Schlosser, Rainer
Walter, Gabriele
Referenten
Honisch, Alfred
Neulinger, Manuel
Flock, Angelika
Presse
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Personen
keine
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Bekanntgaben
- Stadtbus Weilheim: Beförderung von Schülern / Kindern / Jugendlichen (Altersgruppe der 6 bis 14-Jährigen) – Gestaltung Beförderungsentgelte
- Städtisches Bürgerheim; Darlehensaufnahme zur Finanzierung des Mehrgenerationenhauses
- Verschönerungsverein Weilheim e. V.; Antrag Aufstellung Sandkasten während der Sommerferien 2023
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Stadtratsmitglied Lunz-Schmieder beantragt, den 1. nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt (TOP NÖ 1) „Volksfest“ im öffentlichen Teil zu behandeln.
Erster Bürgermeister Loth stellt die Nichtöffentlichkeit her.
Anschließend erläutert er, dass es um vertragliche Belange geht und lässt über den Antrag
abstimmen.
Der Antrag wird mit 1 : 8 Stimmen abgelehnt!
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2023 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
Sitzung vom 14.06.2023:
Tagesordnungspunkt 2: Stadthalle Weilheim: Tragwerk und Brandschutzertüchtigung - Vergabe von Abbrucharbeiten (NÖ 51/2023)
Beschluss:
Die Abbrucharbeiten für die Tragwerks- und Brandschutzertüchtigung der Stadthalle Weilheim
werden an die Firma Fischer, Peißenberg, zum angebotenen Preis in Höhe von 144.135,36 Euro vergeben.
Tagesordnungspunkt 7: Stadthalle Weilheim: Tragwerk und Brandschutzertüchtigung - Vergabe von Demontagearbeiten Lüftung (NÖ 56/2023)
Beschluss:
Die Demontagearbeiten Lüftung für die Tragwerks- und Brandschutzertüchtigung der Stadthalle Weilheim werden an die Firma Engie, München zum angebotenen Preis in Höhe von 88.879,27 Euro vergeben.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Bekanntgaben
keine
4. Stadtbus Weilheim: Beförderung von Schülern / Kindern / Jugendlichen (Altersgruppe der 6 bis 14-Jährigen) – Gestaltung Beförderungsentgelte
Einstimmig zurückgestellt: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Städtisches Bürgerheim; Darlehensaufnahme zur Finanzierung des Mehrgenerationenhauses
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Stadt Weilheim i.OB stimmt einer Kreditaufnahme bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Höhe von 3.190.000,00 Euro zu.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6. Verschönerungsverein Weilheim e. V.; Antrag Aufstellung Sandkasten während der Sommerferien 2023
Beschluss:
Der grundsätzlichen Durchführung der Aufwertungsmaßnahme wird - vorbehaltlich der Förderzusage durch die Städtebauförderung - zugestimmt.
Mehrheitlich beschlossen: Ja mit 6 Stimmen, nein mit 3 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
Der favorisierte Standort ist der Kirchplatz.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
7. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:50 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Karin Gross
Schriftführung
