Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 20.09.2023
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 08:43 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Stellvertreter
Martin, Horst
Schriftführerin
Gross, Karin
Verwaltung
Walter, Gabriele
Referenten
Honisch, Alfred
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Personen
keine
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Bekanntgaben
- Städtisches Bürgerheim; Jahresabschluss 2022
- Städtisches Bürgerheim; Erhöhung der Heimgebühren für Rüstige und pflegebedürftige Bewohner zum 01.09.2023
- Beteiligungsangelegenheiten; Novellierung des Gesellschaftervertrags (Satzung) der Wohnbau GmbH Weilheim i.OB
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.07.2023 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Bekanntgaben
keine
4. Städtisches Bürgerheim; Jahresabschluss 2022
Beschluss:
Dem Jahresabschluss 2022 des Städtischen Bürgerheimes mit den Bilanzsummen in Höhe von 8.603.917,61 Euro und 5.610.721,65 Euro wird zugestimmt.
Der jeweilige Jahresüberschuss beziehungsweise Jahresfehlbetrag ist auf neue Rechnung vorzutragen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Städtisches Bürgerheim; Erhöhung der Heimgebühren für Rüstige und pflegebedürftige Bewohner zum 01.09.2023
Beschluss:
Vom Ergebnis der zum 01.09.2023 verhandelten Heimgebühren wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung zum 01.09.2023 wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6. Beteiligungsangelegenheiten; Novellierung des Gesellschaftsvertrags (Satzung) der Wohnbau GmbH Weilheim i.OB
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Der Stadtrat nimmt den überarbeiteten Gesellschaftsvertrag der Wohnbau GmbH Weilheim i. OB zur Kenntnis und ermächtigt den ersten Bürgermeister, der Novellierung des Gesellschaftsvertrages in der Gesellschafterversammlung zuzustimmen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
7. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 08:43Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Karin Gross
Schriftführung
