Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 21.02.2024
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:48 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Stellvertreter
Martin, Horst
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Gross, Karin
Liebmann, Jutta
Scharf, Christoph
Referenten
Flock, Angelika
Mitglieder des Stadtrates
Klinkicht, Ullrich
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Abwesende und entschuldigte Personen
Kerscher, Bernhard - Ausschussmitglied
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
- Bekanntgaben
- Weilheimer Agenda - Arbeitskreis Senioren; Vorstellung des Ergebnisses der Befragung zur Altersversorgung in Weilheim
- Silvester in der Altstadt; Antrag Stadtratsmitglied Klinkicht vom 15.01.2024
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2024 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung)
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Bekanntgaben
keine
4. Weilheimer Agenda - Arbeitskreis Senioren; Vorstellung des Ergebnisses der Befragung zur Altersversorgung in Weilheim
Sitzungsverlauf:
Erster Bürgermeister Loth begrüßte die anwesenden Vertreter des Arbeitskreises Senioren (Herr Raabe, Frau Binder, Frau Grimm, Herr Schneider) und Frau Holeczek (Stadtratsmitglied und Referentin Senioren) zu diesem Punkt.
Anschließend stellte der Arbeitskreis das Ergebnis kurz vor und zog daraus entsprechende Schlussfolgerungen.
Die Befragung ergab eine Vielzahl von Problemen, Ängsten und Wünschen. Diese sind in der Auswertung erfasst und reichen von Wohnraum (barrierefrei, bezahlbar, neue Wohnformen) über Pflege (Tagespflege, Pflegekollaps, ambulante Pflege vor stationärer Pflege), Beteiligung bei Entscheidungsprozessen, präventiven Hausbesuchen bis hin zu zentralen beziehungsweise dezentralen Begegnungsstätten und Erholungsflächen.
An die Stadt (Politik / Verwaltung) wurde dabei appelliert, im Rahmen ihrer Daseinsvorsorge noch stärker auf die Bedürfnisse der alternden Bevölkerung einzugehen und dies im Blick zu behalten. Dazu bräuchte es einen entsprechenden Dialog und vereinbarte Ziele.
Im Anschluss wurden Fragen aus dem Gremium beantwortet.
Deutlich wurde in der Diskussion auch, dass in der Stadt bereits viele Dinge vorhanden beziehungsweise in Planung seien (zum Beispiel ein Seniorenbüro). Viele der aufgeführten Punkte liegen zudem nicht in der Zuständigkeit der Stadt.
Letztlich ging es bei der Vorstellung um einen Denkanstoß für die politische Arbeit.
Ziel müsse es sein, die Probleme aufzuzeigen und zu sortieren, wo die Stadt handeln kann oder nicht.
Abschließend bedankte sich Erster Bürgermeister Loth beim Arbeitskreis für die wertvolle Arbeit und die heutige Präsentation im Hauptausschuss.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Silvester in der Altstadt; Antrag Stadtratsmitglied Klinkicht vom 15.01.2024
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt wie folgt über den Antrag:
„Der Hauptausschuss und / oder Stadtrat befürwortet die für den 31. Dezember 2024 geplante Veranstaltung mit dem Arbeitstitel Silvester in der Altstadt. Veranstaltungsbüro und Ordnungsamt der Stadt unterstützen das Organisationsteam.“
Einstimmig abgelehnt: Ja mit 0 Stimmen, nein mit 9 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
8. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:48 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Stefan Popp
Schriftführung
