Stadt Weilheim i.OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 06.11.2024
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 08:55 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Kerscher, Bernhard
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Schriftführerin
Groß, Karin
Verwaltung
Buchner, Thomas
Scharf, Christoph
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Bekanntgaben
- Antrag der ÖDP vom 30.09.2024 - Prüfung von Kompensationsmöglichkeiten des durch den MVV-Beitritt entstehenden Preissprungs
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.10.2024 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen; persönlich beteiligt waren 0, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
keine
3. Bekanntgaben
keine
4. Antrag der ÖDP vom 30.09.2024 - Prüfung von Kompensationsmöglichkeiten des durch den MVV-Beitritt entstehenden Preissprungs
Gutachten des Hauptausschusses vom 06.11.2024:
- Der Hauptausschuss nimmt vom Sachvortrag der Verwaltung Kenntnis.
- Dem Antrag wird nicht entsprochen, da der Haushalt für eine weitere freiwillige Leistung keinen Spielraum bietet.
Mehrheitlich beschlossen: 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen; persönlich beteiligt waren 0, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
Abstimmungsvermerke:
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten mehrheitlich für eine Ablehnung des Antrags, sodass eine Zurückstellung oder Zustimmung des Antrags nicht mehr fraglich war.
5. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 08:55 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Karin Groß
Schriftführung
