Stadt Weilheim i.OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 15.04.2026
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 09:40 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Stellvertreter
Martin, Horst
Nowak, Luise
Referenten
Honisch, Alfred
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
- Buchner, Thomas
- Frenzl, Stefan
- Hollrieder, Christian
- Lehnert, Johannes
- Vogt, Peter
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Weitere Anwesende
Frau Huber, städtische Musikschule zum öffentlichen Tagesordnungspunkt 4
Abwesende und entschuldigte Personen
Gronau, Brigitte - Ausschussmitglied
Kerscher, Bernhard - Ausschussmitglied
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift vom 11. März 2026
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
- Bekanntgaben
- Städtische Musikschule: Festsetzung der Musikschulgebühren ab 01.09.2026 - Neuerlass der Musikschulgebührensatzung zum 01.09.2026
- Jugendsozialarbeit an der Grundschule an der Ammer; Antrag auf Stundenaufstockung
- Aktueller Stand der Konzeption: Optimierung des Stadtbusses 2030 und On-Demand-Verkehrsmodell
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 11. März 2026
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11. März 2026 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen; anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
Zur Kenntnis genommen
3. Bekanntgaben
Keine!
4. Städtische Musikschule: Festsetzung der Musikschulgebühren ab 01. September 2026 - Neuerlass der Musikschulgebührensatzung zum 01. September 2026
Beschluss:
Zu 1a)
Mit der Gebührenerhöhung in Summe von 2,0 % für die Unterrichtsangebote der Musikschule besteht Einverständnis.
Zu 1b)
Mit der Gebührenerhöhung für Mietinstrumente in Höhe von durchschnittlich € 1,50 monatlich besteht Einverständnis.
Zu 2)
Mit den redaktionellen Änderungen in der Gebührensatzung besteht Einverständnis.
Der Entwurf der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Städtischen Musikschule Weilheim i.OB (Musikschulgebührensatzung)“ wird als Satzung beschlossen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Hauptausschussmitglieder.
5. Jugendsozialarbeit an der Grundschule an der Ammer; Antrag auf Stundenaufstockung
Beschluss:
Mit der Aufstockung der Stundenzahl um sechs Wochenstunden der Jugendsozialarbeit an der Ammerschule ab Genehmigung der Regierung von Oberbayern und der damit verbundenen Erhöhung der Mehrausgaben besteht Einverständnis.
Die entsprechenden Mittel sind im Haushaltsplan 2027 und fortfolgende (ff.) einzuplanen.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Hauptausschussmitglieder.
6. Aktueller Stand der Konzeption: Optimierung des Stadtbusses 2030 und On-Demand-Verkehrsmodell
Zur Kenntnis genommen
7. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 09:40 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Stefan Popp
Schriftführung
