Stadt Weilheim i. OB
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungsdatum: Mittwoch, 08.02.2023
Beginn: 08:30 Uhr
Ende 10:00 Uhr
Ort: im großen Sitzungssaal des Rathauses
Anwesenheitsliste:
Erster Bürgermeister
Loth, Markus
Ausschussmitglieder
- Andrä, Franz
- Arneth-Mangano, Petra
- Dr. Bosch, Roland
- Grehl, Karl-Heinz
- Gronau, Brigitte
- Lunz-Schmieder, Marion
- Schwaiger, Hubert
- Wahlefeld, Tillman
Mitglieder des Stadtrates
- Flock, Angelika
- Gast, Klaus
- Honisch, Alfred
- Klinkicht, Ullrich
Schriftführer
Popp, Stefan
Verwaltung
Frenzl, Stefan
Groß, Karin
Scharf, Christoph
Weber, Walter
Presse
Kreisboten-Verlag
Weilheimer Tagblatt
Weitere Anwesende:
Herr Müller, Stadtwerke, zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten 3 und 4
Frau Schrepfer, Stadtwerke, zum öffentlichen Tagesordnungspunkt 3
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
- Genehmigung der Niederschrift
- Bekanntgaben
- Türkische Tage am 06. / 07.05.2023
- Stadtbus Weilheim – Testbetrieb der Linien 5,6 und 7
- Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 28.11.2022 - Parkhaus Altstadtcenter
- Neuerlass der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- Anfragen, Dringlichkeitsanträge
Erster Bürgermeister Markus Loth eröffnet um 08:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung einer Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2023 wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
2. Bekanntgaben
2.1. Türkische Tage am 06. / 07.05.2023
Olaf Wiesner (städtisches Veranstaltungsbüro) informiert darüber, dass der Türkische Elternverein Weilheim e. V. für den 06. / 07.05.2023 auf dem Marienplatz die bereits seit längeren vorgesehenen und aufgrund von Corona verschobenen „Türkischen Tage“ plant.
Ziel der Veranstaltung - zu der auch Ehrengäste wie die Landrätin, der Bürgermeister und der türkische Generalkonsul eingeladen werden - ist es, die türkische Kultur noch besser kennen zu lernen.
Dazu sind alle recht herzlich eingeladen.
Zur Kenntnis genommen: anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
3. Stadtbus Weilheim – Testbetrieb der Linien 5,6 und 7
Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt zu, den vom 01.10.2022 bis 31.03.2023 laufenden Probetrieb aus Kostengründen und aufgrund des Busfahrermangels weder in derselben noch in einer veränderten Form unmittelbar ab dem 01.04.2023 fortzusetzen.
Vielmehr soll der Vorschlag der Stadtwerke im 2. Quartal 2023 für den Betrieb und die Kosten eines Rufbussystems für die Linien 5 und 6a bzw. 6b, der testweise vom 01.10.2023 bis 31.03.2024 umgesetzt werden könnte, erarbeitet und den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Mehrheitlich beschlossen: Ja mit 6 Stimmen, nein mit 3 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
4. Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 28.11.2022 - Parkhaus Altstadtcenter
Beschluss:
Die oberirdischen Parkplatzgebühren bleiben unangetastet.
Im Parkhaus Altstadtcenter wird folgende Erhöhung vorgenommen: Nach den gebührenfreien 30 Minuten werden die Gebühren von derzeit 0,20 Euro je angefangene 12 Minuten auf dann 0,30 Euro je angefangene 12 Minuten erhöht.
Mehrheitlich beschlossen: Ja mit 5 Stimmen, nein mit 4 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
5. Neuerlass der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Dem Entwurf der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Stadt Weilheim i.OB (BBS) zum Neuerlass wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen: Ja mit 9 Stimmen, nein mit 0 Stimmen, anwesend waren 9 Ausschussmitglieder.
6. Anfragen, Dringlichkeitsanträge
keine
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Markus Loth um 10:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markus Loth
Erster Bürgermeister
Stefan Popp
Schriftführung
